Wahlmüdigkeit durch vereinfachte Briefwahl bekämpfen

SPD im Landkreis Oldenburg wünscht Änderung und verstärkte Werbung für „vorgezogene Urnenwahl“ schon zur Kommunalwahl 2016

Für eine höhere Wahlbeteiligung wollen plötzlich alle im Bundestag vertretenen Parteien und die FDP gemeinsam sorgen. Diese Meldung ging am Montag durch die Medien.

Da sind die Sozialdemokraten im Landkreis schon weiter. Sie wollen nicht bis zur Bundestagswahl 2017 warten, sondern regen schon zur Kommunalwahl im nächsten Jahr Verbesserungen an.

 

Bereits seit Januar hat der Vorstand des Unterbezirks über die Steigerung der Wahlbeteiligung diskutiert. Oliver Toth, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Hatten erarbeitete dazu einen umfangreichen Antrag mit Anregungen, den der SPD-Unterbezirksparteitag im April verabschiedete und an Landtagsfraktion und den Landesvorstand sandte.

Gleichzeitig sollte vor Ort mit dem Kreisverband des Städte- und Gemeindebundes entsprechende Gespräche geführt werden.

Der UB-Vorstand beauftragte dazu in der vorigen Woche den Landtagsabgeordneten Axel Brammer und den Vorsitzenden der SPD-AG 60plus, Hermann Bokelmann.

Vorrangig möchten die Sozialdemokraten, dass die von der Kommunalen Datenverarbeitung Oldenburg (KdO) erstellten und eng bedruckten Wahlbenachrichtigungskarten - mit dem gesetzlich vorgeschriebenen Mustertext - durch eine „ansprechendere Form und bessere Lesbarkeit“ ersetzt werden.

Gleichzeitig soll „werbewirksamer“ auf die Möglichkeit der Briefwahl hingewiesen werden. Besonders wichtig sei der Hinweis, dass man bei persönlicher Abholung der Unterlagen, die Briefwahl schon jetzt sofort auf der Gemeindeverwaltung ausüben kann – und dass vier Wochen lang vor dem eigentlichen Wahltag.

Die SPD-Senioren, die vor Landes- Bundes- und Europawahl für die Ausübung des Wahlrechts warben, hätten immer wieder festgestellt, dass diese Möglichkeit der „vorgezogenen Urnenwahl“ im Rathaus kaum bekannt war, klagt Hermann Bokelmann: „Dafür muss stärker geworben werden. Dann können die Wähler_Innen sich den für sie günstigsten Wahltag aussuchen.“